Viele Menschen denken bei Unfallflucht sofort an Autos, Lastwagen oder Motorräder. Doch auch wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, kann in eine Situation geraten, in der er einen Unfall verursacht und sich vom Unfallort entfernt. Dass dies strafrechtliche Folgen haben kann und sich sogar auf den Führerschein auswirkt, ist weitaus weniger bekannt.
Carsharing hat in den vergangenen Jahren enorm an Bedeutung gewonnen und ist aus dem heutigen Stadtbild kaum noch wegzudenken. Ob Anbieter wie Miles, Bolt, Uber oder Sixt – ihre Fahrzeuge gehören mittlerweile zum Alltag und werden von Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig genutzt. Mit der zunehmenden Verbreitung steigt jedoch auch die Zahl der Verkehrsunfälle, an denen Carsharing-Fahrzeuge beteiligt sind.
Ein schlechtes Arbeitszeugnis kann für Arbeitnehmer schwerwiegende Folgen haben: Es beeinflusst maßgeblich die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und kann die weitere berufliche Entwicklung erheblich erschweren. Wer mit seinem Zeugnis nicht einverstanden ist, sollte daher schnell handeln. Von der direkten Ansprache des Arbeitgebers über einen Widerspruch bis hin zur einer Klage bestehen verschiedene rechtliche Möglichkeiten, um gegen ein ungerechtfertigt negatives Zeugnis vorzugehen...
Entgegen weitverbreiteten Gerüchten darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während der Arbeitsunfähigkeit kündigen. Ein ärztliches Attest schützt demnach nicht vor einer Kündigung. Das gilt sowohl für ordentliche als auch für außerordentliche Kündigungen. Auch die Krankheit selbst kann unter gewissen Voraussetzungen eine Kündigung (sog. Personenbedingte Kündigung) rechtfertigen.
In der arbeitsrechtlichen Praxis kommt es immer wieder zu Streitigkeiten über die formellen Anforderungen an eine wirksame Kündigung. Die Kündigung muss für ihre Wirksamkeit nicht nur form- und fristgerecht, sondern auch durch den zur Kündigung Berechtigten erklärt werden. Wird die Kündigung von einem Nichtberechtigten erklärt, so kann der Arbeitnehmer die Kündigung unter bestimmten Voraussetzungen zurückweisen – mit der Folge, dass die ausgesprochene Kündigung unwirksam ist.
Die zunehmende Digitalisierung prägt nahezu alle Bereiche unseres Lebens und macht auch vor der Arbeitswelt nicht Halt. In einer Zeit, in der E-Mails, Messenger-Dienste und andere digitale Kommunikationsmittel den Alltag dominieren, stellt sich die Frage, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses digital rechtlich wirksam erklärt werden kann.
Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gegen Kündigungen gut geschützt, vorausgesetzt das KSchG findet Anwendung. Ist das der, so ist eine Kündigung nach § 1 KSchG unwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist. Sozial gerechtfertigt ist eine Kündigung nur dann, wenn diese auf personenbedingten, verhaltensbedingten oder betriebsbedingten Gründen beruht.
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein sensibles Thema, das rechtliche Präzision erfordert. Eine häufige Fehlerquelle ist die falsche Berechnung der Kündigungsfrist. Kündigungen müssen hinreichend bestimmt sein und unmissverständlich erklärt werden, ansonsten sind diese unwirksam. Oft übersehen es Arbeitgeber, dass für den Beginn der Kündigungsfrist nicht das Datum auf der Kündigung selbst maßgeblich ist, sondern der Zeitpunkt, an dem der Arbeitnehmer die Kündigung erhalten hat (sog. Zugang).
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, so bricht oft die Welt zusammen. Umso mehr, wenn man für den Arbeitgeber viele Jahre gearbeitet hat und sich keine Sorgen um seine finanzielle Zukunft machen musste. Mit der Kündigung ändert sich das. Schnell steht Panik, Stress und Ungewissheit im Raum.
Die aktuelle Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 23.02.2024 zeigt erneut, wie wichtig die genaue und sorgfältige Formulierung der Vertragsklauseln in einem Arbeitsvertrag ist. Gerade für Arbeitgeber kann die unpräzise Formulierung erhebliche finanziellen Nachteile bringen.
Der Verlust eines nahen Angehörigen ist immer mit Trauer und Schmerz verbunden. Umso mehr, wenn die Todesursache unbekannt ist. Dabei kann es von großer Bedeutung sein, einen Einblick in die Todesermittlungsakte zu haben, um eventuelle Gerüchte auszuräumen, offene Fragen zu klären und einfach inneren Frieden zu finden.
Eine recht häufige Situation: Man hat einen schönen Abend gehabt, etwas Bier getrunken und möchte nun mit einem E-Scooter (E-Roller) nach Hause fahren. Was soll schlimmes passieren, fragen sich viele. Ist ja kein Auto und man fühlt sich nach ein paar Bier ja noch relativ fahrsicher.
Bekommt man einen Zeugenfragebogen oder eine polizeiliche Vorladung, so stellt sich die Frage, ob man verpflichtet ist, als Zeuge Angaben zu machen. Zunächst sollte man das Schreiben aufmerksam lesen, um festzustellen, ob man als Beschuldigter oder als Zeuge geladen bzw. angehört wird...
Wird ein Strafbefehl zugestellt, stellt sich schnell die Frage was man tun sollte. In erster Linie sollte man wissen, dass ein zugestellter Strafbefehl einem rechtskräftigen Urteil gleichkommt, sofern gegen diesen nichts unternommen wird. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, was ein Strafbefehl überhaupt ist und welche Handlungsmöglichkeiten man grundsätzlich hat.
Bekommt man einen Anhörungsbogen oder eine polizeiliche Vorladung, so stellt sich die Frage, wie man auf diese Post richtig reagieren sollte. Zunächst sollte das Schreiben aufmerksam durchgelesen werden. Es kann sich um einen Anhörungsbogen, eine polizeiliche Vorladung oder eine Vorladung der Staatsanwaltschaft handeln. Weiterhin sollte man genau schauen, ob man als Zeuge oder Beschuldigter in Betracht kommt...